Monday, September 5, 2016

Krisenherd Berlin ★ #Blockupy Wochenende I

"#Berlin in einem Bild. #kreuzberg #heuristicoftheday"
Photo by / via @berlinerzeitung 3 Sep 2016

Krisenherd

For non-German-speaking readers:
"Krisenherd" is the German word for 'hot spot' or 'trouble spot',
a combination of the word for 'crisis' ("Krise") & "Herd",
of which the latter can have the meaning both of 'stove' as well as 'epicenter'...
;-)
Apart from the 'stove'-joke, in this article I use the word "Krisenherd" on two separate levels:
1. Europe / Germany / Berlin as an epicenter of capitalist power, crisis, arms trade, wars...
(the perspective of the ruling class)
2. Europe / Germany / Berlin as an (possible) epicenter of resistance and struggle from 'below'
(the perspective of the oppressed, the working class, or in this case, of the Blockupy movement).

Unfortunately I will not find time to translate this little series of articles into English,
but so you get this funny word play in the first photo &
can at least enjoy the pictures / video
of this first part (out of four) about the #Blockupy weekend in Berlin.
Small parts are in English, watch out! *lol*
xxx
Magenta

Die sich immer weiter verschärfenden Dauerbrenner-Themen Kapitalismus-Krise-Krieg – Ausbeutung, Sozialabbau, Armut & Prekarisierung – EU-Krise & Festung Europa – Revolution in Rojava / Kurdistan vs. Syrienkrieg & Diktatur in der Türkei und der wachsende Rassismus in Europa lassen uns nicht los. Am Wochenende (2. bis 4. Sept.) gab es unter dem Motto "Ultraeuropäisch, grenzenlos und für alle!" im Rahmen des internationalen "Blockupy"-Bündnisses in Berlin eine Vielzahl insgesamt gut organisierter Aktionen zu diesen und weiteren, miteinander zusammenhängenden Themenfeldern.

Der Ort konnte passender nicht sein, denn Berlin ist nicht nur ein geschichtliches Symbol für Völkermord, tödlichen Rassismus & Antisemitismus, Nationalismus, Imperialismus und Krieg (siehe auch meinen Artikel "Keine Feiertage: 3. Oktober, 9. November"), sondern als Machtzentrum Deutschlands und der EU, aber auch der NATO, als Wirtschaftsgigant, Rekord-Rüstungsexporteur von Waffensystemen an Folterstaaten und Diktaturen wie etwa Saudi-Arabien und die Türkei, als Entsendezentrale für Bundeswehr-Auslandseinsätze wie auch nicht zuletzt als wichtigster Partner der staatsterroristischen Türkei (siehe hierzu z. B. meine Artikel "#TurkeysWarOnKurds" und "Merkel & die EU zwischen AfD und AKP") tatsächlich einer der hauptverantwortlichen "Krisenherde" der Welt, so dass es höchste Zeit wurde, der herrschenden Politik mal wieder einen anderen "Krisenherd" entgegen zu setzen, nämlich den einer solidarischen, widerspenstigen, kosmopolitischen und freien Gesellschaft von 'unten'.

Es folgt eine Sammlung von Fundstücken, Eindrücken, Situationen & Szenen eines ereignisreichen Wochenendes in vier Teilen. Heute machen wir uns zunächst 'an die Arbeit', also die sozialen und ökonomischen Themen, die im Kapitalismus immer auch eng mit rassistischen und sexistischen Spaltungen verknüpft sind. Über Blockupy hinaus werden auch exemplarisch drei europäische Arbeitskämpfe angesprochen (Bewegung gegen das Arbeitsgesetz "Loi Travail" in Frankreich, Auseinandersetzung um die "Mall of Berlin" (Mall of Shame) sowie ein Streik bei einem H&M-Zulieferer in Italien), die letzten beiden mit engem Bezug zu unserem Thema der Mode.


Krisenherd Europa - Krisenherd Berlin
"Das alte Europa kommt seit dem Ausbruch der Krise im Jahr 2007 nicht zur Ruhe.
Spitzte sich die Krise bis letztes Jahr noch anhand der brutalen Sparpolitik zu, die in vielen Ländern der südlichen Peripherie brutal durchexerziert wurde, vervielfachen sich die Herausforderungen durch den Summer of Migration und die reaktionären Tendenzen innerhalb Europas für die Herrschenden und damit auch für uns. (...)
Unsere Geschichte in der jüngsten Zeit war eine Geschichte der Offensiven, wenn wir an die Bewegungen in Spanien und Griechenland oder den Angriff auf die europäischen Außengrenzen denken, ist aber mittlerweile eine des Rückzugs, wenn wir an das Erstarken der neuen Rechten oder die Reorganisierung des Migrationsregimes denken. Die Krise Europas hat sich vertieft und die Auseinandersetzungen vervielfältigt.
Auch wir kriegen diese Vervielfältigung der Herausforderungen mit, wenn wir (...) Fluchthilfe leisten, Flüchtlinge in ihrem Ankommen unterstützen, uns vermehrt den Rechten entgegenstellen müssen, gegen die herrschende Klassenpolitik kämpfen, unsere Freiräume verteidigen und dabei nicht das große Ganze aus dem Blick verlieren dürfen.
Es herrscht Chaos unter dem Himmel, ist die Lage ausgezeichnet? Wir sind uns nicht sicher. (...)
In Zeiten von Rassismus, Chauvinismus und Austerität, von Hetze, Spaltung und sozialer Unsicherheit müssen wir jenseits der Nationalstaaten und dem herrschenden Europa ultraeuropäisch bleiben;
bauen wir unser Europa auf, ein solidarisches Europa - grenzenlos und für alle!"
(aus dem Aufruf der Interventionistischen Linken (IL); Hervorhebungen von mir)


  
"Le problème est toujours là, nous aussi !"
(Das Problem ist immer noch da, wir auch !)
"#manif15septembre #loitravail #Antifa #ACAB #refugeeswelcome #nuitdebout"
Text & poster via Twitter @WatsRllyGoingOn 9 Aug 2016

Streikende Arbeiter*innen protestieren vor einem riesigen Container-Wandbild in Le Havre
"@Blockupy Grüße aus Le Havre an Paris."
via Twitter 14 Jun 2016

Kleiner Blick ins Nachbarland Frankreich: dort protestieren schon seit Monaten Hunderttausende aus Gewerkschaften und Syndikaten (das Plakat links mobilisiert für die nächste Großdemo in Paris), Schüler*innen- und selbstorganisierten Basis-Komitees über alle Grenzen hinweg und unbeirrt von Männerfußball-EM, Demonstrationsverboten oder immer neuen Ausnahmezuständen im Namen der 'Terrorbekämpfung' mit Streiks, Besetzungen, Großdemonstrationen, nächtlichen Versammlungen und Aufständen ("NuitDebout") gegen das neue, neoliberale Arbeitsgesetz "Loi Travail" der 'sozialdemokratischen' Regierung unter Präsident Hollande. Wir schicken unsere Solidarität, viel Ausdauer & Kraft und wünschen weiterhin viel Erfolg!
Und damit zurück nach Berlin.


Blockupy das Arbeitsministerium
2 September 2016

Auf dem Mobilisierungsplakat sehen wir eine aus dem IS-Kalifat in das von kurdisch-alliierten Kämpfer*innen befreite Rojava (Nordsyrien) geflüchtete Frau, Flüchtlinge im Mittelmeer, Proteste gegen das neue 'Arbeitsgesetz' "Loi Travail" in Paris und eine "Refugees Welcome"-Fahne.

#Blockupy poster for the blockade of Labour Ministry in #Berlin
"Into the heart (center) of the beast"
via @syndicalisms 1 Sep 16

Der Freitag begann schon frühmorgens mit kämpferischen Aktionen gegen das Arbeitsministerium. Gründe dafür gab es viele, etwa

die gesamteuropäische Demontage der sozialen Sicherungssysteme im "Vermächtnis von Schröder und Blair, von Schäuble und Dijsselbloem" und der "Agenda 2010" mit der Konsequenz von Hartz IV (oder eben Loi Travail), Armut trotz Arbeit und einem für immer mehr Menschen prekarisierten Alltag,
Protest gegen die Verschärfungen der Situation von EU-Migrant*innen in Bezug auf ALG-II und
SPD-Ministerin Andrea Nahles' Vorschlag von "80-Cent-Jobs für Geflüchtete".

Denn: "Das deutsche Arbeitsministerium ist zentraler Akteur im Regime der sozialen Spaltung und verschärften Ausbeutung, das vielfach rassistisch begründet und verschleiert wird". Dem gegenüber wurde ein solidarisches, "anderes Europa, dass mit den verrotteten, undemokratischen Institutionen der EU nichts mehr zu tun hat" vorgeschlagen (alle Zitate aus dem Aufruf der IL).
Im folgenden Video sehen wir kurze Ausschnitte der für die frühmorgendliche Uhrzeit überraschend quirligen Aktion. ;-) Leider kam es dabei auch zu teils brutalen Polizeiübergriffen und zahlreichen Verhaftungen. Eine Sprecherin liefert zudem eine Einschätzung und einen Ausblick auf kommende Mobilisierungen und Aktionen.

 Blockupy stürmt das Regierungsviertel / Ministerium für Arbeit
Vid from today's #Blockupy action against the Ministry of Labour + Social Affairs in #Berlin.
#AntiAusterity
2 Sept 2016 by leftvision clips


Hauptbahnhof

"Construction Time Again" (Depeche Mode)
Wow!
#Blockupy am Hbf #Berlin 2 Sep 16
Photo via Twitter

... der Protest war überall in der Stadt sichtbar...

"Willkommen in Berlin! #blockupy am Hauptbahnhof. Später: zweite Welle"
Photo by / via @IL_Berlin 2 Sep 16


Mall of Shame

... und 'natürlich' wurde auch die "Mall of Shame" (offiziell: Mall of Berlin) nicht vergessen, berühmt-berüchtigt dafür, noch nicht einmal ihre Niedriglohn-Bauarbeiter bezahlt zu haben
(siehe Kurzinfo unten).

'Not amused': Aktivist*innen gelang es, in der "Mall of Shame" (Mall of Berlin) ein Transparent mit dem Text "Organisieren - Blockieren - Streiken. Das Leben ist zu kurz für Kapitalismus" aufzuhängen
und zahlreiche bunte Flyer von den Brücken zu werfen...

"Organize – Block – Strike. Life is too short for Capitalism."

Photos Blockupy @ Mall of Shame by @zinografie 2 Sep 2016
"#MallofBerlin #berlin #blockupy #b0209 #zinografie @BlockupyBerlin @ Mall of Shame today"


Der lange Kampf der Bauarbeiter der
MALL OF SHAME



Photo by STYLE! IT! TAKES! Blog
Beim Bau der Mode-Shopping-Mall wurden hunderte Arbeiter aus Rumänien – ohne schriftliche Arbeitsverträge, unter übelsten Bedingungen und teils unter Gewaltandrohungen – für 4-6 € Stundenlohn zehn Stunden am Tag schuften gelassen. Hungerlöhne, die dann noch nicht einmal vollständig ausgezahlt wurden! Ein Teil der Bauarbeiter wandte sich daraufhin an die basisdemokratische, anarchosyndikalistische Gewerkschaft FAU (Freie Arbeiter*innen Union), die sich gemeinsam mit den Betroffenen in einem langen, zähen Kampf durch Öffentlichkeitsarbeit, auf der Straße und vor Arbeitsgerichten zur Wehr setzte. Dabei kamen auch die skandalösen und dubiosen Strukturen von Briefkastenfirmen und mafiösen Sub-Sub-Subunternehmerketten ans Tageslicht, der Begriff "Mall of Shame" war geprägt.

Dennoch ist die Geschichte kein 'Einzelfall', sondern steht stellvertretend für die skandalöse Ausbeutung von oft migrantischen Arbeiter*innen, nicht nur, aber besonders im Baugewerbe und der Gastronomie.

Ausführliche Artikel & Informationen zu diesem und ähnlichen Themen
finden sich auf der Berliner Webseite der FAU-Gewerkschaft:



The long struggle of the construction workers of the
MALL OF SHAME

The story of the construction workers of the "Mall of Shame" (Mall of Berlin) & informations about ongoing similar struggles can be found on the webpage of the Berlin section of the basic-democratic, anarcho-syndicalist union FAU (Free Workers' Union):

(this article about the conflict & struggle is not only available in English, but also in Română, Castellano, Svenska, Français & Ελληνικά !)

See also my post "Bilder vom 1. Mai in Berlin" (Pictures from the 1st of May in Berlin) (May 2015).


Blick nach Italien:
Streik in H&M-Warenlagern


Natürlich haben Aktionen wie Blockupy immer einen stark symbolischen und kurzfristigen Charakter, weshalb es umso wichtiger ist, die Kämpfe im Alltag zu führen, zu vernetzen und Ideen und Themen aus der und in die Arbeitswelt zu tragen. Ein gutes Beispiel dafür ist ein aktueller Boykottaufruf streikender italienischer Arbeiter*innen gegen die schwedische Mode-Kette H&M, da er ein Miteinander von Streikenden, Unterstützer*innen und Konsument*innen ermöglicht, um gemeinsam Druck auf den Konzern auszuüben.

Hier ein längerer Auszug aus der Streikerklärung der hauptsächlich weiblichen Arbeiter*innen, in der sie auch auf die Produktionsketten, die katastrophale Situation ihrer Kolleg*innen in Bangladesh und die Taktiken des H&M-Konzerns (Auslagerung an Sub-Unternehmen, Nichtanerkennung der streikführenden Gewerkschaft etc.) eingehen:
"In diesen Augusttagen führen Arbeiter_innen in den H&M Warenlagern Stradella und Casalpusterlengo (beide in der Lombardei, Italien) ihren ersten wichtigen Kampf für ihre Rechte und Arbeitsbedingungen, nachdem sie sich im SI Cobas organisiert haben.

H&M, ein schwedisches multinationales Unternehmen, lagert seine Produktion in Niedriglohnländer aus, v.a. nach Bangladesh. Dort ist H&M der wichtigste Einkäufer und die Löhne der Textilarbeiter_innen betragen weniger als 100 Dollar im Monat.
In Bangladesh starben schon vor dem Zusammenbruch der Rana Plaza Fabrik 2013, als 1.128 Textilarbeiter_innen starben und über 2.500 verletzt wurden, im März 2010 21 Arbeiter_innen von Garib & Garib, einem H&M Zulieferer, in einem Fabrikbrand. Im Februar 2016 brannte eine Fabrik von Matrix, einem anderen H&M Zulieferer, trotz eines von den wichtigsten Käufern unterzeichneten Vertrages zur Erhöhung der Sicherheitsstandards.

Die Ausbeutung beginnt in den Fabriken, geht jedoch weiter in den Warenlagern
, wo die Logistik der Bekleidung gemanaged wird. Das Warenlager in Stradella, ist mit ca. 300 Arbeiter_innen, die meisten von ihnen Frauen, eines der wichtigsten Verteilzentren des schwedischen Bekleidungsgiganten in Europa. Von hier werden online gekaufte Kleidunsstücke direkt in Privathaushalte in verschiedene Länder Europas geschickt. Das Warenlager von Stradella wird von XPO betrieben, einem multinationalen Logistikunternehmen, das die Arbeit an eine sogenannte 'Kooperative' als Subunternehmer auslagert. Diese Kooperative stellt die Arbeiter_innen ein. Mit befristeten Teilzeitverträgen, bei denen sie 11 Stunden am Tag arbeiten müssen, sechs Tage die Woche. Ihre Arbeitszeiten werden ihnen jeden Tag für den kommenden Tag mitgeteilt. Sie können ihr Leben nicht planen. Die Löhne sind die niedrigstmöglichen für Logistikarbeiter_innen (Lohnstufe 6) und da sie 'Teilzeit' angestellt sind erhalten sie nur einen Teil des Urlaubsgeldes und der Extrazahlungen (...). Ihre Forderungen sind: normale 39 Stunden Wochenarbeitszeit, Vollzeitverträge, einen monatlichen Arbeitsplan und eine Lohnstufe die ihrer Arbeit entspricht.
H&M-XPO und die Kooperative lehnen die Anerkennung der Gewerkschaft SI Cobas ab.
Die Arbeiter_innen in Stradella haben ihren dritten Streik innerhalb eines Monats am 19. August abgehalten, mit Streikposten, um ihre Kolleg_innen und die LKW Fahrer davon zu überzeugen, die Tore nicht zu passieren. Gestern (am 23. August) hat XPO Arbeiter_innen ausgesperrt, um den Streik zu brechen. Ein Teil der streikenden Arbeiter_innen hatte, nachdem sie erfahren hatten, dass die Produktion in ein anderes Warenlager verlagert wurde, dessen Einfahrt blockiert.
In Casalpusterlengo hat H&M das Warenlager (...) bisher direkt betrieben. Das bedeutet, dass H&M die Arbeiter_innen direkt eingestellt hatte. Aber die nationalen Tarifvertrag einzuhalten scheint dem Unternehmen zu teuer und so möchte H&M erreichen, dass 15 Arbeiter_innen von ihrem alten Arbeitsvertrag zurücktreten und sich von einer 'Kooperative' anstellen lassen, die ihre dem nationalen Tarifvertrag entsprechenden Verpflichtungen leichter umgehen kann, indem sie den neuen Jobs Act anwendet, der fast unbegrenzte Möglichkeiten zu kündigen vorsieht. [...] Die Arbeiter_innen haben auch hier angefangen zu streiken und werden bei den Streikposten von Arbeiter_innen aus Stradella unterstützt.
Obwohl H&M in seiner Unternehmens PR vorgibt, soziale Standards zu respektieren, umgeht es diese, indem es die Arbeit auslagert, mit der es Geld verdient, sowohl bei der Produktion als auch bei der Logistik.
Da H&M ausschließlich die Sprache des Profits versteht, organisiert SI Cobas einen Boykott aller H&M Geschäfte in den größten Städten Italiens (...) und ruft Schwestergewerkschaften und Organisationen dazu auf, in Europa und überall den Boykott zu organisieren."

(leicht gekürzt, von Labournet TV http://de.labournet.tv/boykottaufruf-gegen-hm,
alle Hervorhebungen von mir)

Stand: Ende Aug. 2016, Aktuelles via Twitter @labournettv

Nach den Skandalen aus Bangladesh und den Meldungen über Kinderarbeit (syrische Flüchtlingskinder!) bei H&M-Zulieferern in der Türkei dürfte sich ein etwaiger Einkauf bei H&M damit vorerst erledigt haben. Gut wäre es natürlich, dies und die Gründe dem Unternehmen wie auch den Mitarbeiter*innen in den Filialen mitzuteilen (dabei bitte unbedingt freundlich bleiben, es handelt sich schließlich um Kolleg*innen, die sich selbst in einer Ausbeutungssituation befinden und nicht für die Politik des Konzerns verantwortlich sind!). Unser Blog schließt sich jedenfalls dem Aufruf aus Italien an und fordert H&M hiermit dazu auf, die Forderungen der Streikenden in Stradella und Casalpusterlengo umgehend zu erfüllen! Allen Mode-Interessierten & Blogger*innen schlagen wir vor, die Informationen weiterzutragen und sich uns ebenfalls anzuschließen. Nur so kann sich etwas ändern!

Mit diesen Vorschlägen und einem Lesetipp beende ich unseren ersten Blick auf das Blockupy-Wochenende und ein 'anderes Europa', ein Europa 'von unten', für heute. Im zweiten Teil geht es zunächst um eine verhinderte Kissenschlacht (!), im dritten Teil werde ich dann von der Rojava-Solidaritätsdemo "Keine Deals mit dem AKP-Regime - Frieden & Freiheit für Kurdistan" berichten, die ebenfalls am Freitag stattfand. Im letzten Teil der kleinen Serie geht es dann um Ausprägungen und Verschränkungen verschiedener Feminismen, Antifeminismus/Sexismus und Rassismus in Berlin. Ob Berlin jenseits der hier nur angedeuteten, in der Stadt kumulierten kapitalistisch-imperialistischen Herrschaftsarchitekturen wirklich auch ein "Krisenherd" im positiven Sinne ist oder werden wird, diese Frage ist jedenfalls noch nicht beantwortet!

Eure
Magenta


Lesetipp:

Die interessanteste deutschsprachige linke Zeitschrift zu den globalen Kämpfen gegen den Kapitalismus ist für mich die schon seit 1984 (!) erscheinende 'operaistische' "wildcat", die wir ja auch schon seit Ewigkeiten in unserer Blogroll haben. Obwohl sie ein umfassendes Online-Archiv hat, ist es wünschenswert, die Druckausgabe der Zeitung zu abonnieren oder im linken Buchhandel* zu kaufen
* etwa bei "Schwarze Risse" in der Kastanienallee / Prenzlberg bzw.
im Mehringhof, Gneisenaustr. 2a / Xberg


Alles und noch viel mehr hierzu auf:
http://www.wildcat-www.de/

 
Ein paar Cover der Zeitung:
zu Flüchtlingskämpfen und sozialen Bewegungen
im Zeichen von Crash & Krise in Europa (beide 2010),

 
zum Thema "Refugees welcome" (Winter 2015/16) sowie aktuell
zur #NuitDebout-Bewegung in Frankreich ("Aufrecht durch die Nacht").

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